Volltextveröffentlichungen (3)

• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zurückweisung einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung "Tragbare elektronische Vorrichtung mit Textdisambiguierung" mangels erfinderische Tätigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 26.10.2010 - X ZR 47/07

  Wiedergabe topografischer Informationen

  Auszug aus BPatG, 30.04.2015 - 17 W (pat) 39/12

  Bei der Prüfung einer Erfindung auf erfinderische Tätigkeit sind nur diejenigen Anweisungen zu berücksichtigen, die die Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln bestimmen oder zumindest beeinflussen (BGH GRUR 2011, 125 - Wiedergabe topografischer Informationen, Leitsätze a und b).
• BGH, 13.12.1999 - X ZB 11/98

  Logikverifikation; Patentfähigkeit eines Zwischenschritts in einem Prozeß, der …

  Auszug aus BPatG, 30.04.2015 - 17 W (pat) 39/12

  Darüber hinausgehend erfordert die konkrete Realisierung, indem sie eine Datenbank-Struktur und einen Algorithmus zur Auswertung und Nutzung der gespeicherten Daten vorschlägt, in keiner Weise irgendein technisches Fachwissen; sie stützt sich auch nicht auf "auf technischen Überlegungen beruhende Erkenntnisse" (BGH GRUR 2000, 498 - Logikverifikation).
• BGH, 24.02.2011 - X ZR 121/09

  Webseitenanzeige

  Auszug aus BPatG, 30.04.2015 - 17 W (pat) 39/12

  Im vorliegenden Fall sind in den Maßnahmen der Patentansprüche 1 nach Haupt- bzw. nach Hilfsantrag, die über die Lehre des Standes der Technik hinausgehen, d. h. in den Einträgen von konkret benutzten Worten in eine zweite Datenbank, um damit ein zweites Feld für eine veränderbare Benutzungshäufigkeit zur Verfügung zu haben, und in dem Algorithmus der Merkmale (c) bis (i), der das daraus entstehende Problem löst, welcher von beiden Häufigkeitswerten berücksichtigt werden soll, "nur ... Maßnahme[n] der Datenverarbeitung zu sehen und nicht die Lösung eines konkreten technischen Problems" (BGH GRUR 2011, 610 - Webseitenanzeige, Abs. 25).

 
• BGH, 17.10.2001 - X ZB 16/00

  Suche fehlerhafter Zeichenketten; Umfang des Patentierungsverbots für …

  Auszug aus BPatG, 30.04.2015 - 17 W (pat) 39/12

  Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Informatik nicht zu den "herkömmlichen Gebieten der Technik, also der Ingenieurwissenschaften, der Physik, der Chemie oder der Biologie" (BGH GRUR 2002, 143 - Suche fehlerhafter Zeichenketten) gehört, und dass somit Lösungen, die aus diesem Fachgebiet stammen, nicht allein deshalb bereits als "technische" Lösungen zu verstehen sein können (vgl. BPatG 2 Ni 4/12 (EP), Urteil vom 14. November 2013).
• BGH, 18.12.2012 - X ZR 3/12

  Routenplanung

  Auszug aus BPatG, 30.04.2015 - 17 W (pat) 39/12

  Mit Merkmalen, die zu einer technischen Problemlösung nicht beitragen, lässt sich das Vorliegen einer erfinderische Tätigkeit nicht begründen (vgl. auch BGH GRUR 2013, 275 - Routenplanung, insbesondere III. 2b und 3b).
• BPatG, 14.11.2013 - 2 Ni 4/12

  Patentnichtigkeitsklageverfahren - "System zum Empfangen von Benutzerdaten, die …

  Auszug aus BPatG, 30.04.2015 - 17 W (pat) 39/12

  Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Informatik nicht zu den "herkömmlichen Gebieten der Technik, also der Ingenieurwissenschaften, der Physik, der Chemie oder der Biologie" (BGH GRUR 2002, 143 - Suche fehlerhafter Zeichenketten) gehört, und dass somit Lösungen, die aus diesem Fachgebiet stammen, nicht allein deshalb bereits als "technische" Lösungen zu verstehen sein können (vgl. BPatG 2 Ni 4/12 (EP), Urteil vom 14. November 2013).